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12
Apr
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Die Machbarkeit einer Kulturflatrate in Deutschland

Professor Gerald Spindler von der Universität Göttingen hat im Auftrag der Bundestagsfraktion „Bündnis 90/DIE GRÜNEN“ eine Studie zur rechtlichen und ökonomischen Machbarkeit einer Kulturflatrate in Deutschland durchgeführt, die Anfang März 2013 veröffentlich wurde. Diese Studie bietet erstmals eine systematisch und detailliert ausgearbeitete Grundlage zur Kulturflatrate, die mit so manchen Vorurteilen aufräumt. So zeigt der Studienautor, dass die Kulturflatrate in wirtschaftlicher Hinsicht höchst relevant wäre und technisch umsetzbar ist. Dennoch scheitert die Einführung einer neuen Schranke für die private Verfügbarmachung am derzeit gültigen europäischen Urheberrecht, das entsprechend angepasst werden müsste. Das bedeutet, dass eine Kulturflatrate nicht im nationalen Alleingang eines EU-Staates eingeführt werden kann, sondern ein mehrheitsfähiges Projekt innerhalb der EU-Institutionen sein muss. Darüber hinaus ergeben sich bei der Kulturflatrate auch noch Probleme auf Ebene des internationalen Urheberrechts, die aber technisch durchaus lösbar sind.

In der Folge unternehme ich den Versuch, die sehr gut fundierte Studie von Professor Spindler in den wesentlichsten Punkten zusammenzufassen und zu analysieren.

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