Posts Tagged ‘Lizenzanalogie-Modell

18
Nov
15

Musik-Filesharing: Das Abmahnwesen in Deutschland – Teil 3

In einer früheren Blog-Serie “Die US-Musikindustrie vs. die FilesharerInnen” (Teil 1, Teil 2, Teil 3 und Teil 4) wurde die letztendlich gescheiterte Kampagne der Recording Industry Association of America (RIAA) gegen individuelle Musik-FilesharerInnen in den USA ausführlich dargestellt. Die International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) in London und einige ihrer Ländergesellschaften haben sich diesem Kampf angeschlossen. Als aber die RIAA 2008 die Klagewelle gegen individuelle FilesharerInnen eingestellt hat, hat auch die IFPI ihre Kampagne beendet. Nicht so in Deutschland. Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) kündgte im März 2009 ein massives juristisches Vorgehen gegen Musiktauschbörsen-NutzerInnen an, was eine neue Qualität in der Verfolgung von Filesharing darstellte und das zur Ausprägung brachte, was in der Folge als “Abmahnwesen” bezeichnet wurde. Wie sich dieses Abmahnwesen in Deutschland etablieren konnte, welche Rolle dabei die Rechtsprechung spielte und wie der Gesetzgeber versucht hat, den Auswüchsen entgegenzuwirken, soll in einer 7-teiligen Serie untersucht werden.

Der  Teil 3 wird die Rolle jener Rechtsanwaltskanzleien in Deutschland genauer untersucht, die sich auf Abmahnungen spezialisiert haben und damit quasi ein neues Geschäftsmodell etabliert haben.

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12
Apr
13

Die Machbarkeit einer Kulturflatrate in Deutschland

Professor Gerald Spindler von der Universität Göttingen hat im Auftrag der Bundestagsfraktion „Bündnis 90/DIE GRÜNEN“ eine Studie zur rechtlichen und ökonomischen Machbarkeit einer Kulturflatrate in Deutschland durchgeführt, die Anfang März 2013 veröffentlich wurde. Diese Studie bietet erstmals eine systematisch und detailliert ausgearbeitete Grundlage zur Kulturflatrate, die mit so manchen Vorurteilen aufräumt. So zeigt der Studienautor, dass die Kulturflatrate in wirtschaftlicher Hinsicht höchst relevant wäre und technisch umsetzbar ist. Dennoch scheitert die Einführung einer neuen Schranke für die private Verfügbarmachung am derzeit gültigen europäischen Urheberrecht, das entsprechend angepasst werden müsste. Das bedeutet, dass eine Kulturflatrate nicht im nationalen Alleingang eines EU-Staates eingeführt werden kann, sondern ein mehrheitsfähiges Projekt innerhalb der EU-Institutionen sein muss. Darüber hinaus ergeben sich bei der Kulturflatrate auch noch Probleme auf Ebene des internationalen Urheberrechts, die aber technisch durchaus lösbar sind.

In der Folge unternehme ich den Versuch, die sehr gut fundierte Studie von Professor Spindler in den wesentlichsten Punkten zusammenzufassen und zu analysieren.

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