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Dez
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Der Kampf der Musikindustrie gegen Filesharing & Co. – Teil 12: Schlussfolgerungen

Ziemlich genau vor 15 Jahren hat die erste Musiktauschbörse, Napster, zu ihrem Höhenflug angesetzt und die VertreterInnen der phonografischen Industrie in Angst und Schrecken versetzt (Geschichte von Napster Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4 und Teil 5). In dieser Blog-Serie möchte ich allerdings die Geschichte des Kampfes der Musik- und Filmindustrie gegen Filesharing, Filehosting und das Usenet in der Nachfolge von Napster in ausführlichen Beiträgen nachzeichnen. Dabei wird sichtbar, welche Strategie die Industrieverbände dabei eingeschlagen und welchen Erfolg sie dabei hatten. Es wird aber auch gezeigt, wie sich die Rechtsprechung in den USA und in Europa über die Zeit hinweg geändert hat und welche zusätzlichen legistischen Maßnahmen dagegen getroffen wurden. Insgesamt entsteht ein Bild eines “Wettrüstens” zwischen Unterhaltungsindustrien und Softwareanbietern, die die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Mediendateien ermöglichen.

Im zwölften und letzten Teil der Serie werden die Schlussfolgerungen aus den elf dokumentierten Fällen gezogen und die Strategie der Musikindustrie im Kampf gegen Filesharing & Co. noch einmal ausführlich analysiert.

 

Der Kampf der Musikindustrie gegen Filesharing & Co.: Schlussfolgerungen

Die diskutierten Beispiele von Verfahren gegen diverse Formen des Filesharings und Filehostings zeigen, dass die Film- wie auch die Musikindustrie systematisch gegen nicht-lizenzierte Formen der Musiknutzung von Dritten auf juristischer Ebene vorgehen. Dafür, dass es dabei nicht um ein reaktives Verhalten auf neue Anbieter, sondern um eine Strategie handelt, jegliche Form unlizenzierter Nutzung zu unterdrücken, gibt es auch Indizien. Im Juli 2012 fand ein interner, 30-seitiger Bericht der IFPI den Weg in die Öffentlichkeit,[1] in dem der Leiter der Antipiraterie-Abteilung die Vorgehensweise gegen unautorisierte Musikdienste beschreibt. Dabei werden fünf zentrale Maßnahmen genannt: (1) das Erzwingen der Einstellung des Betriebs eines Dienstes; (2) die Störung seiner Funktionalität; (3) die Einleitung behördlicher Untersuchungen gegen den Dienst; (4) Lobbying bei Untersuchungsbehörden und legislativen Körperschaften sowie (5) die Einbringung von Klagen bei ordentlichen Gerichten gegen einen Dienst. Der Bericht unterscheidet zwischen zwei Gruppen von Diensten, gegen die unterschiedlich vorgegangen werden müsse. Die erste Gruppe beinhaltet P2P-Netzwerke wie BitTorrent, Gnutella, DirectConnect, eDonkey und Area, bei denen die urheberrechtlich geschützten Inhalte auf den Festplatten der NutzerInnen gespeichert sind und nur der Austausch durch die jeweiligen Dienste ermöglicht wird. In der zweiten Gruppen befinden sich Sharehoster und Cyberlocker, die die Daten der NutzerInnen speichern und dafür sorgen, dass die Speicheradressen über externe Linklisten verbreitet werden. Gegenüber letzterer Gruppe wird im Bericht empfohlen, sie aufzufordern, pro-aktiv angezeigte Inhalte zu filtern. Sollten sie dieser Aufforderung nicht nachkommen, dann müssten sie gezwungen werden „to operate an effective and efficient notice and take down system.“ Sollte weder das Filtern noch das Herunternehmen geschützter Inhalte erfolgen, müsste alles daran gesetzt werden, die Dienste zu schließen. Der Bericht äußert auch Sorge über Apps, die es NutzerInnen ermöglichen, unautorisierte Musikinhalte zu streamen. Deshalb sollte Druck auf die App-Store-Betreiber Apple, Google, Microsoft, Nokia und Palm ausgeübt werden, die unliebsamen Apps aus dem Store zu nehmen, wie das ja bei Grooveshark dann der Fall war. Werbeplattformen wie Google AdSense und DoubleClick wie auch Zahlungsvermittler wie Kreditkartenfirmen und PayPal sollten dazu gebracht werden, die Zusammenarbeit mit unautorisierten Diensten einzustellen. Schließlich sollten die Internet Service Provider (ISP) gezwungen werden, den Zugang zu unautorisierten Diensten zu unterbinden und ein freiwilliges abgestuftes Mahnverfahren gegen FilesharerInnen einzuführen.

Diese „Anti-Piraterie“-Strategie lässt sich auch aus den jährlich erscheinenden Digital Music Reports der IFPI ablesen. Im Bericht für 2014 (IFPI 2014a: 40-43) werden die genannten Maßnahmen besprochen und noch einige mehr. Das Sperren von Websites durch ISPs wird als äußerst effektive Maßnahme im Kampf gegen die „Piraterie“ beschrieben, was dadurch zu belegen versucht wird, dass in EU-Ländern, in denen Web-Sperren praktiziert werden, die BitTorrent-Nutzung rückläufig ist, wohingegen in Ländern ohne Sperren, BitTorrent stärker als früher genutzt wird (IFPI 2014a: 41). Es wird auch die Zusammenarbeit mit den Zahlungsvermittlern wie auch die Austrocknung des Einkommensstroms aus Werbung im Bericht genannt (IFPI 2014a: 42). Darüber hinaus wird auch noch die Forderung an die Suchmaschinen, keine Suchergebnisse zu unautorisierten Diensten zu liefern, thematisiert. Nach Angaben der IFPI wurden allein an Google im Januar 2014 mehr als 100 Millionen Aufforderungen, Links zu nicht-lizenzierten Musikinhalten aus der Google-Suche zu entfernen, verschickt (IFPI 2014a: 42-43). Zusätzlich wurde diesem Anliegen auch vor Gericht Nachdruck verliehen. In Frankreich entschied der Oberste Gerichtshof im November 2013, dass keine Suchresultate von 16 unautorisierten Musikdiensten auf Google und auf anderen Suchmaschinen aufscheinen dürfen. Schließlich wird im IFPI-Report auch noch auf die anhängigen Gerichtsverfahren gegen Megaupload, Rapidshare und Grooveshark hingewiesen (IFPI 2014a: 43).

Dass es sich bei der Verfolgung von nicht-lizenzierten Musikdiensten um eine umfassende Strategie der Unternehmen der phonografischen Industrie, allen voran der Majors, handelt, lässt sich auch an den Fallstudien, die hier dokumentiert wurden, ablesen. Wurden anfangs um das Jahr 2000 herum P2P-Filesharing-Services mit zentraler Serverarchitektur (z.B. Napster) per Klage ausgeschaltet, so gerieten danach die FastTrack- und Gnutella-Netzwerke ins Visier der Musikindustrieverbände. 2004 setzten dann die von der Musik- und Filmindustrie weltweit initiierten behördlichen Maßnahmen gegen BitTorrent-Seiten ein, die ihren Höhepunkt mit der Verfolgung der Protagonisten von The Pirate Bay erreichten. LimeWire wurde dann 2006 verklagt und die Usenet-Clients waren dann ein Jahr später an der Reihe. 2007 war auch das Jahr, in dem mit MP3tunes der erste Musiklocker mit Streamingfunktion in den USA verklagt wurde und in Deutschland ging die GEMA gerichtlich gegen den Sharehoster RapidShare vor. 2010 folgte die UMG-Klage gegen das Musikstreamingportal Grooveshark und 2012 wurden dann die US-Behörden von sich gegen Megaupload aktiv.

 

Abbildung 1: Zeitleiste zum juristischen Vorgehen der Musik- und Filmindustrie gegen Filesharing- und Filehosting-Anbieter, 2000-2014

Timeline Filesharing-Klagen

 

Dabei wurden die Maßnahmen gegen die Filesharing- und Filehosting-Plattformen vor allem in den USA im Zeitverlauf immer massiver. Begnügten sich die beiden Industrieverbände anfangs mit der gerichtlichen Durchsetzung einstweiliger Verfügungen, so waren es bei den BitTorrent-Seiten bereits Razzien und Hausdurchsuchungen, die auf Hinweise der Verbände von den Behörden durchgeführt wurden. Eine neue Qualität der Rechtsdurchsetzung lässt sich im Fall Megaupload beobachten. Hier gingen die Maßnahmen direkt von den Strafverfolgungsbehörden aus, die sich offensichtlich den Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen zu Eigen gemacht haben.

Die Vorgehensweise der Film- und Musikindustrieverbände sowie der Verwertungsgesellschaften folgt allerdings in allen Fällen dem gleichen Muster. Spezialisierte Unternehmen screenen das Internet nach nicht-lizenzierten Angeboten und sammeln Beweise für Urheberrechtsverletzungen. Zusätzlich wird vor allem in den USA versucht, an interne Informationen der Plattform-Betreiber, wie den E-Mail-Verkehr oder an Aussagen von InformantInnen heranzukommen. Dass dabei auch fragwürdige Methoden zum Einsatz kommen, ist in Einzelfällen wie TorrentSpy und The Pirate Bay auch dokumentiert. Liegen entsprechende Beweise vor, werden diese dann den BetreiberInnen der Angebote vorgelegt und Maßnahmen zur Beendigung der Urheberrechtsverletzungen gefordert. Kommen diese dem Ansinnen der Industrieverbände nicht oder nicht im geforderten Ausmaß nach, wird Klage bei Gericht eingereicht und ein behördliches Vorgehen, z.B. in Form von Hausdurchsuchungen, verlangt.

Interessant ist auch, wer die Beklagten sind, denen die Vorschubleistung und Begünstigung von Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen wurden. In der ersten Hälfte der 2000er-Jahre waren es vor allem ausschließlich männliche Studenten bzw. sogar noch Teenager, die ins Visier der Interessensvertretungen der Musik- und Filmindustrie geraten sind. In den meisten Fällen waren es Informatikstudenten mit Hackerhintergrund, die es als Herausforderungen ansahen, entsprechende Tauschsoftware zu programmieren. Aus den ursprünglichen Spaßaktionen wurde recht schnell Ernst, sowohl in wirtschaftlicher als auch in rechtlicher Hinsicht. Abgesehen von Fällen, in den kommerzielle Interesse keine Rolle spielten, wie im EliteTorrent-Fall, haben einige der jugendlichen Erwachsenen rasch erkannt, dass sich ihre Software auch kommerzialisieren lässt, wie die Fälle KaZaA, TorrentSpy, isoHunt und Mininova belegen. Als sich nämlich der fulminante Erfolg der Angebote in entsprechend hohen NutzerInnen-Zahlen niederschlug, wurden Unternehmen gegründet, die vor allem versuchten, sich über Werbeeinnahmen und über den Verkauf von Merchandising-Artikeln zu finanzieren.

Ab 2005/06 begannen die kommerziellen Interessen bei den InitiatorInnen der Filesharing- und Filehosting-Angebote von Anfang an eine entscheidende Rolle zu spielen. So wurden Usenet.com, UseNeXT, MP3tunes, The Pirate Bay, LimeWire, Grooveshark und vor allem Megaupload eindeutig als auf Ertragsgenerierung ausgerichtete Plattformen gegründet. Damit einher ging auch das Auftreten von Personen, die sich nicht mehr als Internet-Nerds sahen, sondern als Geschäftsleute, die durchaus auch aufs schnelle Geld aus waren. Dass dabei dubiose Figuren wie der bereits vorbestrafte Kim Dotcom auf den Plan getreten sind, haben die InteressenvertreterInnen der Musikindustrie zum Anlass genommen, Filesharing und Filehosting als grundsätzlich kriminelle Aktivitäten darzustellen. Es ist aber auch eine andere Lesart möglich: Durch das systematische, juristische Verfolgen jeglicher Form unlizenzierter Verbreitung von Mediendateien wurden die ursprünglich durchaus als InnovatorInnen anzusehenden VertreterInnen der Dotcom-Generation von der Bildfläche verdrängt und machten dubiosen Geschäftsleuten Platz, die durchaus auch kriminelle Energie entfalteten, um mit unlizenzierten Angeboten die Grenzen des gesetzlich Möglichen auszuloten.

Es verwundert daher auch nicht, dass die Gerichte ihre Spruchpraxis im Laufe der Zeit veränderten, wie auch professionelle BeobachterInnen konstatieren. So belegen Post et al. (2004-05) [2], dass sich Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes über die Jahre hinweg gewandelt hat. Vor allem wurde die Safe Habor-Bestimmung im DCMA sehr restriktiv ausgelegt und damit die Schwelle für indirekte Urheberrechtsverletzungen (secondary liability) herabgesetzt. Während es beim berühmten Betamax-Fall noch ausgereicht hat zu belegen, dass mit einem Produkt, durch das Dritte (KonsumentInnen) Urheberrechtsverletzungen begehen können, die legale Nutzung dominiert, war es nach Napster bereits nötig zu beweisen, dass man entweder von der illegalen Nutzung nichts hat wissen können oder zumindest Maßnahmen ergriffen wurden, die illegale Nutzung zu unterbinden. Nach dem Höchstgerichtsurteil gegen Grokster und KaZaA reichte es für eine Verurteilung bereits aus, wenn ein Anbieter eine Filesharing- oder Filehosting-Software mit dem Ziel, unerlaubte Nutzungen zu fördern bzw. zu begünstigen, verbreitete. Auf dieser Basis wurden dann die Fälle von LimeWire, isoHunt und Grooveshark entschieden. Dabei war es für die Gerichte irrelevant, mit welcher Technologie die Urheberrechtsverletzungen ermöglicht wurden. Es war zudem auch nicht von Belang, ob die Services von sich aus technische Maßnahmen gesetzt hatten, um Urheberrechtsverletzungen nachträglich zu unterbinden, wenn diese nicht lückenlos und pro-aktiv erfolgten.

In Europa hat sich die Rechtsprechung nicht ganz so stark verändert wie in den vom Case Law geprägten USA, aber es lassen sich durchaus auch Veränderungen feststellen. Während KaZaA vor den niederländischen Gerichten 2003 noch ungeschoren davon kam, traf The Pirate Bay-Betreiber die volle Wucht der schwedischen Rechtsprechung. Zwar wurde dem BitTorrent-Tracker vom Gericht zugestanden, ein Internetservice-Provider zu sein, der aber nicht von den Schadenersatzforderungen befreit werden könnte, weil die Betreiber nicht adäquat gegen die Urheberrechtsverletzungen eingeschritten waren. Auch in Deutschland hat der Bundesgerichtshof letztendlich entschieden, dass RapidShare als Störer haftbar für die rechtsverletzenden Handlungen der NutzerInnen zu machen ist. Die Gerichte in den USA wie auch in Europa urteilen also mittlerweile wesentlich strenger gegen Anbieter von Filesharing-und ähnlich gelagerter -Software also noch in der ersten Hälfte der 2000er-Jahre.

Das schlägt sich auch in der Bemessung des Strafmaßes der Verurteilten aus. Die klagende Seite – meist Interessenvertretungen der Film- und Musikindustrie sowie Verwertungsgesellschaften – gehen so gut wie immer von einem 1:1 Schaden für jede dokumentierte Urheberrechtsverletzung aus. In den USA wird dabei stets die oberste Grenze der gesetzlich festgelegten Schadenshöhe (statutory damage) von US $150.000 angenommen. Diesen Forderungen kommen die Gerichte zwar nicht nach und es klingt richterlicherseits in manchen Fällen, wie im LimeWire-Verfahren, Kritik an überzogenen Schadenersatzforderungen durch, aber die Strafen fallen doch sehr empfindlich hoch für die Verurteilten aus. So einigte sich LimeWire CEO Mark Gorton außergerichtlich mit den klagenden Musik-Majors auf die Zahlung von US $105 Mio., woraus geschlossen werden kann, dass Gorton eine noch viel höhere Strafzahlung befürchtete, wenn das Gericht das letzte Wort gehabt hätte. Der CEO von Usenet.com, Gerald Reynolds wurde für 878 nachgewiesene Urheberrechtsverletzungen zu einer Strafzahlung von US $6.585.000 – also US $750 pro Verletzung – verurteilt und MP3tunes-Gründer, Michael Robertson musste für 47 Musikdateien, die er persönlich in das Lockersystem hochgeladen hatte, US $41 Mio. bezahlen, d.h. US $872.340 pro Datei. Soweit die zivilrechtlichen Konsequenzen der Verfahren.

In strafrechtlicher Hinsicht kamen in einzelnen Fällen auch noch empfindliche Haftstrafen hinzu. Im Elite-Torrent-Fall wurde der als Kopf der „Verschwörung“ angesehene Systemadministrator Daniel Dove zu einer Haftstrafe von 18 Monaten und einer Schadenersatzzahlung von US $20.000 verurteilt. In Finnland wurde jeder der vier Systemadministratoren der BitTorrent-Seite Finreactor zu Strafzahlungen in der Höhe von umgerechnet US $60,000 verurteilt. Und die vier Betreiber von The Pirate Bay fassten zwischen vier Monaten und einem Jahr Haft und eine Gesamtstrafe in der Höhe von EUR 4,2 Mio. aus, die zu gleichen Teilen zu tragen war – d.h. EUR 1,05 Mio. pro Person.

Dabei spielte es in allen diesen Fällen keine Rolle, ob der Schaden nun tatsächlich in dieser Höhe entstanden ist, sodass auch die Kläger keinen Nachweis dafür erbringen mussten. Einzig und allein die gesetzliche Norm bestimmt, dass durch eine Verletzung des Urheberrechts die Schadenersatzzahlung bzw. ein Strafausmaß festzulegen ist. Unter diesen Bedingungen können die RechteverwerterInnen ein entsprechend abschreckendes Drohpotenzial aufbauen und Musikanbieter im Netz dazu zwingen, sich ihren Spielregeln und Lizenzbedingungen zu unterwerfen. Wer diese Spielregeln nicht einhält, muss mit Klage rechnen, egal ob Kooperationsbereitschaft wie im Fall von Grooveshark signalisiert wird oder nicht. Diejenigen, die Mittel und Wege zu finden versuchen, das bestehende System zu umgehen, können zwar kurzfristig reich werden (siehe z.B. Marc Gorton von LimeWire oder Kim Dotcom von Megaupload), sie müssen aber auch mit drakonischen Strafen rechnen. Dennoch geht das unlizenzierte Verbreiten von Musik und anderen Medieninhalten im Internet munter weiter und es scheint Filesharing & Co. ungebrochener Beliebtheit zu erfreuen.

 

Siehe auch:

Teil 1: KaZaA und Grokster

Teil 2: LimeWire

Teil 3: Finreactor, Suprnova und Elite Torrent

Teil 4: TorrentSpy und isoHunt

Teil 5: The Pirate Bay

Teil 6: Mininova

Teil 7: Usenet.com und UseNeXT

Teil 8: RapidShare

Teil 9: Megaupload

Teil 10: MP3tunes

Teil 11: Grooveshark

 

Quellen

[1] Auszugsweise wurde im einem Beitrag auf TorrentFreak am 25. Juli 2012 aus dem Bericht zitiert und der Inhalt zusammen gefasst: „Leaked Report Reveals Music Industry’s Global Anti-Piracy Strategy“, http://torrentfreak.com/leaked-report-reveals-music-industrys-global-anti-piracy-strategy-120725/ (letzter Zugriff am 10. September 2014).

[2] Post, David G., Annemarie Bridy und Timothy Sandefur, 2004-05, „‚Nice Questions‘ Unanswered: Grokster, Sony’s Staple Article of Commerce Doctrine, and the Deferred Verdict on Internet File Sharing, Cato Supreme Court Review, Jg. 2004-05: 235-261.

 


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