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Der Kampf der Musikindustrie gegen Filesharing & Co. – Teil 4: TorrentSpy und isoHunt

Ziemlich genau vor 15 Jahren hat die erste Musiktauschbörse, Napster, zu ihrem Höhenflug angesetzt und die VertreterInnen der phonografischen Industrie in Angst und Schrecken versetzt (Geschichte von Napster Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4 und Teil 5). In dieser sommerlichen Blog-Serie möchte ich allerdings die Geschichte des Kampfes der Musik- und Filmindustrie gegen Filesharing, Filehosting und das Usenet in der Nachfolge von Napster in ausführlichen Beiträgen nachzeichnen. Dabei wird sichtbar, welche Strategie die Industrieverbände dabei eingeschlagen und welchen Erfolg sie dabei hatten. Es wird aber auch gezeigt, wie sich die Rechtsprechung in den USA und in Europa über die Zeit hinweg geändert hat und welche zusätzlichen legistischen Maßnahmen dagegen getroffen wurden. Insgesamt entsteht ein Bild eines “Wettrüstens” zwischen Unterhaltungsindustrien und Softwareanbietern, die die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Mediendateien ermöglichen.

Der vierte Teil befasst sich mit dem Kampf der Motion Picture Association of America (MPAA) gegen nordamerikanische BitTorrent-Indexierungsseiten wie TorrentSpy und isoHunt.

TorrentSpy und isoHunt

Im Frühjahr 2006 holte die MPAA zu einem weiteren Rundumschlag gegen BitTorrent-Seiten aus. Die Betreiber von isoHunt/TorrentBox/BTHub, TorrentSpy und NiteShadow sowie gegen den eDonkey-Client ed2k-it.com und zahlreiche Newsgroups wurde Klage wegen Urheberrechtsverletzungen erhoben.[1] Interessant ist, dass es sich bei isoHunt und TorrentSpy um Indexierungssoftware handelte, die nur den Link zu den jeweiligen Torrents vermittelten, aber selbst keine Tracker, wie zum Beispiel im Fall von The Pirate Bay, auf ihren Seiten hosteten. Der Ausgang der Verfahren war also wegweisend, ob Torrent-Suchmaschinen sich auf legalem Boden bewegten oder nicht.

 

Der TorrentSpy-Fall

TorrentSpy war 2005 und 2006 die meist genützte BitTorrent-Seite weltweit.[2] Zum Zeitpunkt der Einreichung der Klage durch die MPAA bot TorrentSpy Links zu rund 160.000 Mediendateien, darunter 27.000 Spielfilmen, 21.000 TV-Serien und 45.000 Musikdateien, an.[3] Am 23. Februar 2006 reichte die MPAA im Namen von acht führenden Hollywood-Filmstudios Klage bei einem Bezirksgericht in Kalifornien gegen die Betreiber von TorrentSpy, Justin Bunnell, Forrest Parker, Wes Parker und deren Firma Valence Media LLC sowie gegen weitere zehn unbekannte Personen, ein.[4] Der Vorwurf der Kläger lautete: „This is a case of willful and rampant infringement of copyright over the Internet. Defendants knowingly enable, encourage, induce and profit from massive online piracy – piracy Defendants could stop, but refuse to.“[5]

Die MPAA hat seit Juni 2005 Beweise an der Hand, dass die Betreiber der Seite, wissentlich Urheberrechtsverletzungen duldeten und diesen Vorschub leisteten, nachdem ein ehemaliger Mitarbeiter von TorrentSpy der MPAA 34 Seiten E-Mail-Verkehr um US $15.000 pro E-Mail verkauft hatte. Gegenüber der MPAA hat der Ex-Mitarbeiter schriftlich versichert, sich die E-Mails auf legalem Weg verschafft zu haben. Es stellte sich aber heraus, dass er nach einem Streit mit TorrentSpy-Gründer Bunnell dessen E-Mail-Account gehackt und systematisch E-Mails gesammelt hat.[6] Aus diesen E-Mails ging hervor, dass die TorrentSpy-Betreiber systematisch Beweismittel unterdrückt und vernichtet haben, um die Spuren möglicher Urheberrechtsverletzungen zu verwischen. Zudem wurden die Beschuldigten auch noch der Falschaussage vor Gericht und der unzulässigen Zeugenbeeinflussung überführt. Für die zuständige Bezirksrichterin war das Grund genug, ohne weiteres Verfahren am 13. Dezember 2007 ein Urteil im Sinne der Kläger zu sprechen. Am 5. Mai 2008 wurde das Strafausmaß festgesetzt. Über die drei wegen bewusster Vorschubleistung und Beihilfe zu Urheberrechtsverletzungen bzw. indirekter Urheberrechtsverletzung Verurteilten wurde eine Strafzahlung von US $111 Millionen in 3.699 nachgewiesenen Fällen verhängt; das sind US $34.000 pro Verletzung.[7] Die TorrentSpy-Betreiber hatten bereits davor am 24. März 2008 die Seite offline genommen und den Betrieb eingestellt. Bemerkenswert ist, dass der TorrentSpy-Fall inhaltlich vom Gericht nicht bewertet und aufgrund des eklatanten Fehlverhaltens der Angeklagten nicht ausjudiziert wurde. Es war daher noch kein Präjudiz für ähnlich gelagerte Fälle, in denen Indexierungsseiten auf Torrents verwiesen, diese aber nicht direkt anboten. Zum Prüfstein wurde daher der isoHunt-Fall.

 

Der isoHunt-Fall

isoHunt wurde von dem in Kanada ansässigen Informatikstudenten Gary Fung im Jahr 2003 gegründet.[8] In den darauffolgenden zwei Jahren explodierten die NutzerInnen-Zahlen und isoHunt stieg zu einer der weltweit beliebtesten BitTorrent-Seiten auf. 2005 übernahm Fung auch die ebenfalls sehr beliebte BitTorrent-Seite TorrentBox und betrieb zusätzlich BTHub.com, Podtropolis und den eDonkey-Client ed2k-it. Gemeinsam mit den TorrentSpy-Betreibern geriet Fung ins Fadenkreuz der MPAA. Die ursprünglich am 23. Februar 2006 an einem New Yorker Gericht eingebrachte Klage wurde auf Antrag des Beklagten nach Kalifornien verlegt, wo sie ab September 2006 anhängig war. Gary Fung wurde ähnlich wie Bunnell & Co. vorgeworfen, indirekt Urheberrechtverletzungen begangen bzw. diesen Vorschub geleistet zu haben. Die Verteidigungslinie von Fung war klar: Die BitTorrent-Technologie insbesondere das Indexieren von Torrent-Seiten verstoße nicht gegen Urheberrecht, weil die Downloads nicht direkt über die Seiten des Beklagten erfolgten. Zudem würden Fungs Aktivitäten durch den ersten Verfassungsartikel der freien Meinungsäußerung gedeckt sein und schließlich würden die Urheberrechtsverletzungen nicht nur in den USA erfolgen, sondern rund um den Globus.[9]

Insbesondere erster Punkt schein auch den Klägern ein Dorn im Auge zu sein und deshalb versuchten deren Anwälte in einer weiteren Eingabe beim Gericht im November 2007 zu belegen, dass Fung nicht nur die BitTorrent-Software bereit gestellt habe, sondern auch UserInnen dabei behilflich war, bestimmte Files zu finden und Handlungsanleitungen bis hin zum technischen Support zur Nutzung der Seite gab.[10]

Während aber noch das Verfahren gegen isoHunt in den USA lief, tat sich für Fung in Kanada eine neue Front auf. Die Canadian Recording Industry Association (CRIA) hatte ebenfalls Untersuchungen gegen die von Fung betriebenen Seiten eingeleitet und schien eine Klage vorzubereiten.[11] Fung wollte dieser zuvor kommen und reichte am 8. September 2008 eine Petition beim Obersten Gerichtshof des Bundesstaates British Columbia ein, der prüfen sollte, ob die von Fung betriebenen BitTorrent-Seiten gegen kanadisches Urheberrecht verstießen.[12] In seiner Eingabe versuchte Fung im Detail darzulegen, wie das BitTorrent-System funktioniert. Die von ihm betriebenen BitTorrent-Seiten wären demnach nichts anderes als Suchmaschinen, ähnlich wie Google, die letztendlich Ergebnisse zu den gesuchten Torrent-Files liefern würden. In der Anhörung vor dem Höchstgericht am 11. März 2009 verglich Fung die Funktionswiese von isoHunt und Google. In einer Präsentation wies er dann nach, dass bei einer Google-Suche wesentlich mehr Dot-Torrent-Links aufgelistet wurden als bei einer vergleichbaren Suche auf der isoHunt-Seite.[13] Das Urteil des Höchstgerichts fiel aber für Gary Fung enttäuschend aus. Der zuständige Richter verweigerte eine Stellungnahme, ob isoHunt und die anderen Seiten Urheberrecht verletzten, mit dem Hinweis, dass die Causa zu komplex wäre und der Sachverhalt nur, wie von der CRIA verlangt, in einem ordentlichen Gerichtsverfahren geklärt werden könnte. Auch die von Fung angerufene Berufungsinstanz schloss sich dieser Sichtweise an.[14] Die CRIA trug zwar auch keinen Erfolg davon, denn das Höchstgericht hatte sich zum rechtlichen Status von BitTorrent nicht geäußert, aber der kanadische Industrieverband verfolgte nun mit Interesse die Entwicklungen in den USA, wo für Dezember 2009 der Urteilsspruch im isoHunt-Fall zu erwarten war.

Am 21. Dezember 2009 war es dann soweit. Bezirksrichter Stephen V. Wilson sprach sein Urteil, das vollinhaltlich die Kläger bestätigte.[15] Die von Gary Fung betriebenen BitTorrent-Seiten würden nicht nur im erheblichen Ausmaß Urheberrechtsverletzungen ermöglichen, sondern Fung hätte auch direkt Urheberrechtsverletzungen unterstützt und zu diesen motiviert. In Bezugnahme auf den Grokster-Fall läge der Tatbestand der Anstiftung zur Urheberrechtsverletzung vor. Die vom Beklagten erhobenen Einwürfe wurden vom Richter vom Tisch gewischt: „Defendants‘ technology is nothing more than old wine in a new bottle. Instead of logging into a proprietary network in order to download files from each others‘ computers, Defendants‘ users access Defendants‘ generally accessible website in order to download those files. And instead of downloading content files directly through Defendants‘ website, Defendants‘ users download dot-torrent files that automatically trigger the downloading of content files. These technological details are, at their core, indistinguishable from the previous technologies.“ (Urteil S. 45). Für das Gericht spielten also die technischen Details, wie die Urheberrechtsverletzungen begangen wurden und welche Rolle die Software dabei spielte, keine Rolle. Egal ob über eine zentrale Serverarchitektur (wie bei Napster) oder über ein dezentrales Netzwerk (wie bei KaZaA) oder wie bei isoHunt über eine Indexierungssystem, in allen Fällen wären die BetreiberInnen der Seiten zumindest indirekt für die Urheberrechtsverletzungen verantwortlich (secondary liability).

Gary Fung ging sofort nach dem Urteilsspruch in Berufung und versuchte das Berufungsgericht von der Legalität seiner BitTorrent-Seiten mit zusätzlich Eingaben zu überzeugen. Dem war allerdings kein Erfolg beschieden. Das Berufungsgericht bestätigte das erstinstanzliche Urteil und sah die technologischen Unterschiede des BitTorrent-Systems zu zentralen und dezentralen P2P-Netzwerken als vernachlässigbar an. Zudem wurde die aktive Rolle des Beklagten im Betreiben der inkriminierten Seiten hervorgehoben.[16]

Am 17. Oktober 2013 ordnete das Gericht die Schließung der entsprechenden Seiten an und Gary Fung wurde zu einer Strafzahlung an die klagenden Hollywood-Studios in der Höhe von US $110 Millionen verurteilt.[17] Um noch höheren Schadensersatzzahlungen zu entgehen, nahm Fung schließlich das Urteil an und isoHunt war damit Geschichte. Wer heute die Homepage aufrufen möchte, bekommt Folgendes zu lesen: „A United States federal court has permanently shut down isoHunt.com because it was in violation of copyright law. If you are looking for your favorite movies or TV shows online, there are more ways than ever today to get high quality access to them on legal platforms.“ (www.isohunt.com).

Dem US-Filmindustrieverband war es also nach einem sieben Jahre andauernden Kampf vor Gericht gelungen, isoHunt in die Knie zu zwingen. Aber bereits zwei Wochen nach dem behördlichen Schließen der Seite, tauchte ein isoHunt-Klone auf, der die Top-Level-Domain des Inselstaates Königreich Tonga aufweist: www.isohunt.to.[18] Diese Seite erfreut sich mittlerweile einiger Beliebtheit und wird von der Internetstatistik-Seite www.alexa.com weltweit auf Rang 2.071 und in Großbritannien sogar auf Rang 837 der meistbesuchten Webpages geführt.[19] So zeigt auch dieses Beispiel, dass der Kampf der Musik- und Filmindustrie gegen P2P-Filesharing jenem des Don Quixote gegen die Windmühlen gleicht.

 

Siehe auch:

Teil 1: KaZaA und Grokster

Teil 2: LimeWire

Teil 3: Finreactor, Suprnova und Elite Torrent

 

Fußnoten

[1] Siehe dazu Presseaussendung der MPAA vom 23. Februar 2006: „Studios Move to Thwart Illegal File Swapping on Major Pirate Networks“, http://www.slyck.com/forums/viewtopic.php?t=19559 (letzter Zugriff am 31. Juli 2014).

[2] Siehe dazu http://torrentfreak.com/and-the-winner-is-torrentspy/ und http://torrentfreak.com/torrentspy-most-popular-bittorrent-site-2006/ (letzter Zugriff am 31. Juli 2014)

[3] Siehe dazu Presseaussendung der MPAA vom 23. Februar 2006: „Studios Move to Thwart Illegal File Swapping on Major Pirate Networks“, http://www.slyck.com/forums/viewtopic.php?t=19559 (letzter Zugriff am 31. Juli 2014).

[4] Columbia Pictures Industries, Inc. et al. vs. Justin Bunnell, Forrest Parker, Wes Parker, Valence Media LLC and Does 1-10, complaint for copyright infringement, case no. 06-cv-01093-FMC-JC, United States District Court, Central District of California: http://www.wired.com/images_blogs/threatlevel/files/torrentspycomplaint.pdf (letzter Zugriff am 31. Juli 2014).

[5] Ibid.: 3.

[6] Siehe dazu Wired Magazine vom 31. August 2007: „MPAA Paying Hacker for Purloined TorrentSpy Emails Not Illegal, Court Rules“, http://www.wired.com/2007/08/mpaa-paying-hac (letzter Zugriff am 31. Juli 2014).

[7] Columbia Pictures industries Inc. et al. vs. Justin Bunnell, Forrest Parker, Wes Parker, Valence Media LLC and Does 1-10, judgement and permanent injunction, case no. 06-cv-01093-FMC-JC, United States District Court, Central District of California: http://www.wired.com/images_blogs/threatlevel/files/mpaaruling.pdf (letzter Zugriff am 31. Juli 2014).

[8] Eine Hintergrundgeschichte zur Entstehung von isoHunt findet sich in der National Post vom 14. Juli 2009: „‚I’m Doing This for the Future'“, http://www.nationalpost.com/doing+this+future/1764340/story.html (letzter Zugriff am 31. Juli 2014).

[9] Siehe dazu das erstinstanzliche Urteil vom 21. Dezember 2009, S.36-43: Columbia Pictures Industries, Inc. et al. vs. Gray Fung et al., case no. CV 06-5578 SVW (JCx), United States District Court, Central District of California, http://www.wired.com/images_blogs/threatlevel/2009/12/fungruling.pdf (letzter Zugriff am 1. August 2014).

[10] Plaintiffs‘ supplemental memorandum of points and authorities in support of summary judgement on liability vom 19. November 2007 im Fall Columbia Pictures Industries, Inc. et al. vs. Gary Fung et al., case no. CV 06-5578 SVW (JCx), United States District Court, Central District of California, http://www.wired.com/images_blogs/threatlevel/files/mpaafungdoc.pdf (letzter Zugriff am 1. August 2014).

[11] Die CRIA war es 2007 und 2008 bereits gelungen, beliebte kanadische BitTorrent-Seiten wie Demonoid,

[12] Petition to the Supreme Court of British Columbia by isoHunt Web Technologies, Inc. vom 5. September 2008, no. S-086309: http://torrentfreak.com/images/petition-to-the-court.pdf (letzter Zugriff am 1. August 2014).

[13] Siehe dazu TorrentFreak.com vom 11. März 2009: „isoHunt Takes on the CRIA in Court“, http://torrentfreak.com/isohunt-takes-on-the-cria-in-court-090311/ (letzter Zugriff am 1. August 2014).

[14] Siehe dazu TorrentFreak.com vom 1. August 2009: „isoHunt Losses Appeal on Preemptive Strike Against CRIA“, http://torrentfreak.com/isohunt-loses-appeal-in-preemptive-strike-against-cria-090801/ (letzter Zugriff am 1. August 2014).

[15] Order granting plaintiffs‘ motion for summary judgement on liability vom 21. Dezember 2009 im Fall Columbia Pictures Industries, Inc. et al. vs. Gary Fung et al., case no. CV 06-5578 SVW (JCx), United States District Court, Central District of California, http://www.wired.com/images_blogs/threatlevel/2009/12/fungruling.pdf (letzter Zugriff am 1. August 2014).

[16] Opinion of the United States Court of Appeals for the Ninth Circuit vom 21. März 2013 im Fall Columbia Pictures Industries, Inc. et al. vs. Gary Fung et al., case no. CV 06-5578 SVW (JCx), http://cdn.ca9.uscourts.gov/datastore/opinions/2013/03/21/10-55946.pdf (letzter Zugriff am 1. August 2014).

[17] Stipulation and [proposed] judgement vom 17. Oktober 2013 im Fall Columbia Pictures Industries, Inc. et al. vs. Gary Fung et al., case no. CV 06-5578 SVW (JCx), United States District Court, Central District of California, http://de.scribd.com/doc/176947007/Isohunt-Mpaa-110 (letzter Zugriff am 1. August 2014).

[18] Siehe dazu CNET.com vom 30. Oktober 2013: „Isohunt BitTorrent site rises from the dead as Isohunt.to“, http://www.cnet.com/news/isohunt-bittorrent-site-rises-from-the-dead-as-isohunt-to/ (letzter Zugriff am 1. August 2014).

[19] Siehe http://www.alexa.com/siteinfo/www.isohunt.to (letzter Zugriff am 1. August 2014).


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