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Der Ostbahn-Kurti und die „Musikdiebin“

Als am 19. Juni dieses Jahres Jammie Thomas-Rasset von einem Geschworengericht in Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota für den illegalen Download von 24 Musiktiteln aus der Musiktauschbörse Kazaa zu einer Strafe von US$ 1,92 Mio. (US$ 80.000 pro Titel) verurteilt wurde, waren sich die meisten Kommentatoren einig, dass ein solch drakonisches Urteil in Österreich nicht möglich wäre. Dem steht die Einschätzung des Wiener Rechtsanwalts und Urheberrechtsexperten Andreas Manak entgegen, der in einem Interview für den Online-Standard, auf den US-Fall angesprochen, zu bedenken gibt, dass das US-Gericht angenommen hat, „dass jeder der Songs durchschnittlich von 80.000 anderen Usern herunter geladen wird. Wenn eine Kopie US$ 1,– kostet, errechnet sich daraus der Schadenersatz. In Österreich gibt es sogar ein gesetzliches Pönale in der doppelten Höhe des angemessenen Entgelts.“ Das würde bedeuten, dass in Österreich in einem ähnlich gelagerten Fall als Schadenersatz sogar das Doppelte denkbar wäre.

Und solche Fälle gibt es in Österreich, nur sind sie (noch) nicht so spektakulär wie der Thomas-Rasset-Fall. Ich möchte einen „durchschnittlichen“ Fall von „Musik-Piraterie“, der sich nunmehr vor zwei Jahren zugetragen und ein juristisches Nachspiel hatte, dokumentieren. Zum einen will ich damit aufzeigen, wie leicht sich in Sicherheit wiegende File-Sharer in den Netzen der „Musikindustriefahnder“ verfangen können, aber zum anderen auch die Frage diskutieren, ob der Gesetzgeber aus wirtschaftlicher Perspektive die juristische Verfolgung von Tauschbörsennutzern in der Form ermöglichen sollte.

Zur Faktenlagen

Alles begann damit, dass ein mittlerweile schon verflossener Freund der Beklagten, nennen wir sie einfachheitshalber Karin K., auf dem Personalcomputer ihres Vater, in dessen Haushalt sie zu diesem Zeitpunkt noch lebte, die File-Sharing-Software Kazaa installierte, die er vor allem für eigene Zwecke nutzte. Sowohl der Vater als auch Karin K. waren mit dem Tauschbörsenprogramm kaum vertraut und letztere benutzte es, folgt man ihren Aussagen, nur in sehr geringem Umfang Nachdem Karin K. den Internetanschluss schon länger nicht benutzte und schließlich auch von zu Hause auszog, wollte der Vater die File-Sharing-Software löschen, was ihr aber aufgrund fehlender EDV-Kenntnisse nicht gelang. So konnte es geschehen, dass bei jedem Hochfahren des Computers nicht nur der Internetanschluss, sondern auch Kazaa aktiviert wurde.

Als dann das Schreiben von einer Rechtsanwaltskanzlei eintraf, in der die illegale Zurverfügungstellung von Musikfiles im Internet moniert wurde, fiel der Vater von Karin K., wie man sich vorstellen kann, aus allen Wolken.

Aus dem Brief ging hervor, dass der Rechtsanwalt im Namen der Leistungsschutzgesellschaft (LSG), also jener Verwertungsgesellschaft, die die Rechte der Tonträgerhersteller und die Rechte der InterpretInnen hinsichtlich ihrer Darbietungen treuhändig wahrnimmt, aktiv geworden war. Die LSG hatte im Zuge der gezielten Überprüfung von Musiktauschbörsen heraus gefunden, dass über die IP-Adresse des PCs von Karins Vater an vier Tagen in den Jahren 2005 und 2006 mindestens 500 Musikfiles nicht autorisiert über Kazaa zum Download zur Verfügung gestellt worden waren. Zwecks Beweiszwecken wurde unter anderem auch der Titel „Feuer“ vom Ostbahn Kurti herunter geladen.

Wegen dieses strafbaren Vergehens wurden gemäß §91 Abs 1UrhG gerichtliche Vorerhebungen gegen Karins Mutter eingeleitet. Auch wurden zivilrechtliche Ansprüche auf Unterlassung (§81 UrhG), Beseitigung (§82 UrhG), Rechnungslegung (§87a UrhG), angemessenes Entgelt (§86 Abs 1 Z3 und 4 UrhG), Ersatz des entgangenen Gewinns (§87 Abs 1 UrhG) bzw. Schadenersatz (§87 Abs 3) zumindest in der Höhe des doppelten angemessenen Entgelts sowie Urteilsveröffentlichung (§85 UrhG) geltend gemacht.

Der Anwalt der LSG bot an, keine weiteren gerichtlichen Schritte einzuleiten, wenn Karin K. folgenden außergerichtlichen Vergleich abschließen würde:

(1)   Abgabe einer rechtsverbindlichen Erklärung, dass die Zurverfügungstellung von geschützten Musiktiteln in Zukunft unterlassen wird.

(2)   Löschung sämtlicher, genannter Musiktitel sowie der File-Sharing-Software Kazaa.

(3)   Zahlung eines pauschalierten Schadenersatzes inklusive Kosten der Ausforschung in der Höhe von EUR 2.800 – gemäß Legaldefinition im Gesetz – sowie der bisher aufgelaufenen Rechtsanwaltskosten in der Höhe von EUR 1.800, dies binnen zwei Wochen.

Sollten alle diese Bedingungen termingerecht erfüllt werden, würde die LSG das strafrechtliche Vorverfahren einstellen lassen. Allerdings müsste der Vater von Karin K. die Kosten der Verfahrenseinstellung von geschätzten EUR 600 übernehmen.

Nicht zuletzt angesichts dieser Beträge, die eingefordert wurden, konsultierten Herr K. und ihre Tochter Karin den Konsumentenschutz und nahmen Akteneinsicht beim zuständigen Richter, der, – eine kuriose Notiz am Rande -, von der rigiden Vorgehensweise der LSG überrascht war und selbst einbekannte, auch File-Sharing über Kazaa betrieben zu haben.

Karin K., die nicht in der Lage war, in so kurzer Frist die geforderten Beträge zu bezahlen, einigte sich mit der Verwertungsgesellschaft auf einen reduzierten Pauschalbetrag, den sie über einige Monate hinweg abstotterte.

Im Zuge der Verhandlungen hatte sie den von der LSG behaupteten Schaden von EUR 2.800 in Zweifel gezogen. Der Anwalt der Verwertungsgesellschaft begründete dessen Höhe damit, dass rund um die Uhr ca. 2 Mio. User im Kazaa-System potenziell Zugriff auf die genannten, mindestens 500 Musikfiles gehabt hätten. Allein dieser Vorgang der Zuverfügungstellung, ohne dass nur ein einziger Download stattgefunden haben müsste, reicht nach seiner Auffassung für die Begründung von Schadenersatzansprüchen aus. Und der Anwalt gibt weiters zu bedenken, dass das angemessene Entgelt jener geschuldete Betrag ist, den die Rechteinhaber für die Zurverfügungstellung verlangen könnten. Da im konkreten Fall die Zurverfügungstellung von 500 Musikfiles über mehrere Monate hinweg für viele Millionen potenzielle Nutzer erfolgt ist, würde das angemessene Entgelt weit höher liegen als die ursprünglich geforderten EUR 2.800. Das würden auch empirische Studien nahe legen, wonach jeder einzelne Musiktitel im Durchschnitt 2-3 Mal täglich herunter geladen wird.

Kritische Reflexion

Ich möchte mich nun in der Folge mit diesem wirtschaftlichen Aspekt, insbesondere mit den Schadenersatzansprüchen, die im Urheberrechtsgesetz geregelt sind, die aber bei genauer Betrachtung unverhältnismäßig erscheinen, befassen.

Warum unverhältnismäßig? Die LSG geht offensichtlich davon aus, dass pro hochgeladenem Titel ein Schaden von EUR 2,80 entstanden ist. Wenn man die Forderung nach der doppelten Höhe des angemessenen Entgelts zu Grunde legt, so kommt man auf EUR 5,60 pro Titel, was bei mindestens 500 nachweislich hochgeladenen Files die EUR 2.800 ergibt. Ausgehend von den EUR 2,80 kann man nun schlussfolgern, dass ca. 3 Downloads pro angebotenem Musiktitel zum Wert von EUR 0,99 als Berechnungsgrundlage angenommen wurden. Es wird also unterstellt, dass jedem Download aus einem File-Sharing-Netzwerk ein nicht verkauftes Musikfile bei iTunes oder ähnlichen kostenpflichtigen Angeboten gegenüber steht.

Diese Annahme ist aber empirisch nicht haltbar, denn nicht einmal die File-Sharing kritischsten Studien (siehe Teil 4, Teil 8 und Teil 12 der Serie „Wie böse ist das File-Sharing?“) gehen von einem Substitutionsverhältnis von 1:1 aus. Folgt man zudem jenen Studien, die die wissenschaftlich höchste Qualität aufweisen (siehe Teil 1, Teil 3 und Teil 15 der Serie „Wie böse ist das File-Sharing?“), dann bestünde überhaupt kein statistisch erfassbarer Effekt zwischen File-Sharing und käuflich zu erwerbender Musik. Lediglich die Studie von Blackburn (Teil 15) sieht ein Umverteilungseffekt von den Stars zu den Newcomern.

Seriöser Weise dürfte also gegenwärtig gar nicht davon ausgegangen werden, dass den Labeln und Verlagen ein wirtschaftlicher Schaden aus dem File-Sharing erwächst. In einer noch durchzuführenden Studie müsste man für die großen Märkte – USA, Japan, Deutschland, Großbritannien und Frankreich – erst einmal empirisch gut abgesichert eruieren, ob ein negativer Effekt von File-Sharing überhaupt existiert und wenn ja, wie hoch dieser ausfällt. Aber es lässt sich schon jetzt prognostizieren, dass er nicht im Verhältnis 1:1 ausfallen wird.

Aber zurück zu unserer Causa. Wie die LSG nachweist, hat Karin K. unter anderem auch den Titel „Feuer“ vom Ostbahn Kurti zur Verfügung gestellt. Ist nun gemäß LSG-Berechnung dem österreichischen Musiker bzw. den ihn begleitenden MusikerInnen sowie seinem Label Sony Music ein Schaden von EUR 2,80 entstanden? Wenn dem so wäre, dann müssten 2-3 Leute auf den Kauf des Titels „Feuer“ bei iTunes verzichtet haben, weil sie sich ihn über Kazaa besorgt haben. Das ist wohl sehr unwahrscheinlich! Es ist sicherlich nicht so, dass all die Millionen Kazaa-Nutzer ausgerechnet nach den 250 Files von Karin K. gesucht haben. Zudem ist ein im österreichischen Idiom interpretierter Titel wie „Feuer“ nur für ein sehr kleines Musikkonsumenten-Segment von Interesse. Man kann also getrost daran zweifeln, dass Karin K. den Ostbahn Kurti „bestohlen“ hat. Würd’ mich interessieren, wie er das sieht?

Noch viel problematischer ist die Situation beim internationalen Repertoire, das von Karin K. „der ganzen“ Welt angeboten wurde. Denn in diesem Fall ist die Berechnungswillkür noch viel größer. So müsste man davon ausgehen, dass derzeit „Thriller“ von jedem der, bleiben wir einmal bei täglich 2 Mio., Tauschbörsennutzer, einmal am Tag herunter geladen wird. Wenn ich also „Thriller“ zur Verfügung gestellt habe, schulde ich Sony Music täglich rund 2 Mio. Man sieht schon, dass eine solche Rechnung absurd ist. Es würde nämlich bedeuten, dass Sony Music im Jahr ein wirtschaftlicher Schaden von EUR 730 Mio. entstehen würde. Demnach wäre die Musikindustrie ein Multi-Billionen-Geschäft.

Es bedarf also nicht nur eines gewissen Augenmaßes bei der Beurteilung, ob den Rechtinhabern und -verwertern ein wirtschaftlicher Schaden durch die File-Sharing-Aktivitäten von Karin K. entstanden ist, sondern auch noch weit reichender wissenschaftlicher Forschung zu diesem Thema. Bis dazu seriöse Ergebnisse vorliegen, sollten die Vertreter der Musikindustrie vorerst einmal Abstand von der juristischen Verfolgung von Tauschbörsennutzern nehmen. Und wenn schon die Industrieverbände und die zuständigen Verwertungsgesellschaften kein Nachsehen haben, dann hoffe ich zumindest auf Richterinnen und Richter, die nicht nur die gesetzliche Substanz eines Falles prüfen, sondern auch die wissenschaftlichen Fakten zu den wirtschaftlichen File-Sharing-Wirkungen objektiv zu würdigen wissen, damit aberwitzigen Schadenersatzforderungen wie im Thomas-Rasset-Fall ein Riegel vorgeschoben wird. Stellt sich zum Schluss nur noch die Frage, ob der Ostbahn Kurti nicht „Feuer“ schreien wird, wenn die „Musikdiebe“ nicht mehr bestraft werden. Aber das ist eine andere Geschichte.


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